Archiv für Mai 2013

Tod@s somos Atenco! / Wir sind alle Atenco!

A nuestras compañeras y compañeros del Frente de los Pueblos en Defensa de la Tierra del pueblo de Atenco:
A todas y todos l@s compas que luchan a su y nuestro lado en México y el mundo:

Un fuerte abrazo de solidaridad desde Düsseldorf / Alemania – ¡Que sigan luchando!

Sus compas del colectivo ¡Alerta!

Tambien veanse a la carta que mandamos a las compas de Atenco.

Mit Macheten, roten Halstüchern und Unnachgiebigkeit

Ein Aktivist berichtet vom erfolgreichen Widerstand in Atenco / Mexiko – und möchte sich mit Aktivist*innen hier austauschen

Auf ihrer Europa-Rundreise besuchen der bekannte mexikanische Aktivist Ignacio del Valle und die Band La Resistencia D’ México am 24. und 25. Mai Düsseldorf und Umgebung. Begleitet werden sie von einem Filmteam, das eine Doku über die verschiedenen Kämpfe und Alternativ-Projekte in Europa dreht. Sie alle wollen nicht nur über die lange Geschichte des unbeugsamen Kampfes der Gemeinde Atenco berichten, sondern sich vor allem mit Aktivist*innen aus Düsseldorf austauschen und von ihren Kämpfen lernen. Sie laden daher alle Aktivist*innen für den 24. Mai ein, sich mit ihnen im Linken Zentrum zu treffen und auszutauschen. Außerdem werden sie am 25. Mai an der Demo zum 20. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags in Solingen teilnehmen. Abends spielen dann La Resistencia D’ México im AZ Wuppertal. Mehr Infos zu den Veranstaltungen findet ihr im Infokasten – seid dabei!

***

Atenco – der Name dieser Kleinstadt steht heute in Mexiko zusammen mit Orten wie Acteal oder Ciudad Juárez für Repression, Staatsverbrechen und Straflosigkeit. Zugleich ist Atenco auch zu einem Symbol von unbeugsamem Widerstand und Solidarität geworden. Dafür stehen Machete und rotes Halstuch, die Symbole des Kampfes, und der Familienname del Valle.

Ignacio del Valle, besser bekannt als „Nacho“, ist Siebdrucker, Fleischer, Friseur, arbeitete als Industriearbeiter und Sportlehrer und ist nebenbei der vielleicht berühmteste mexikanische Bauer seit Zapata, dem Helden der mexikanischen Revolution von 1911. Außergewöhnliche Umstände haben gewöhnliche Menschen wie ihn, seine Familie und viele andere Bewohner*innen Atencos zu außergewöhnlichen Taten veranlasst.

Atenco, ein kleine Stadt 35 km von Mexiko-Stadt entfernt, muss sich seit Jahrzehnten gegen die Gier, die ungezügelte Expansion oder das Vergessen der großen Metropole wehren. Ignacio wuchs in einem Atenco auf, in dem sich die Bewohner*innen der Notwendigkeit von Einheit und Organisation bewusst waren, wollten sie ihr Recht auf Grundversorgung wie etwa Zugang zu fließendem Wasser oder Strom vom mexikanischen Staat einfordern, ihre Gemeindeautonomie verteidigen oder auf ihre Lebensweise als Bäuer*innen beharren. Dabei wurde Ignacio zum unkorrumpierbaren und hoch angesehenen Sprecher Atencos.

Im Oktober 2001 unterschrieb der mexikanische Präsident Vicente Fox ein Dekret zur Enteignung von 5.400 Hektar Land. Das betroffene Land gehörte zu Atenco und sollte dem Bau eines neuen Großflughafens für Mexiko-Stadt dienen. Die lokale Bevölkerung wurde bei dieser Entscheidung nicht gefragt. Die angebotene Entschädigung spottete dem realen und ideellen Wert Hohn, den das Land für Atencos Bevölkerung hat, und die sich beharrlich weigert, ihre Existenz als Bauern und Bäuerinnen aufzugeben. Gemäß der neoliberalen Ideologie, die die Wünsche des globalen Kapitals über alle anderen Interessen stellt, sollte Atenco ein Opfer im „nationalen Interesse“ aufbringen.

Das war der Beginn einer, für unmöglich gehaltenen, Widerstandsbewegung, die Politik, Kapital und Medien gegen sich hatte. Von Beginn an waren sich die Gegner*innen des Großprojektes ihrer isolierten Lage bewusst. Doch mit ihrer, auch militanten Unnachgiebigkeit trotzten sie dem mexikanischen Staat und den Kapitalinteressen. Sie organisierten sich in der „Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra“ (FPDT oder „Vereinigung der Dörfer in Verteidigung der Erde“) und überzogen den mexikanischen Staat sowohl mit Klagen vor den Gerichten als auch mit Protestmärschen und anderen Aktionen. Stets trugen sie dabei ihre roten Halstücher und Macheten – ihre Arbeitswerkzeuge als Kleinbäuer*innen –, die so zu ihren Erkennungszeichen wurden. In ihrem Protest stellten sie das „nationale Interesse“ an einem elitären und privaten Großprojekt in Frage, an dem reiche Investor*innen sich nur weiter bereichern würden, und stießen damit die Diskussion einer wünschenswerten Entwicklung für die mexikanische Mehrheitsgesellschaft an.

Im Juli 2002 nahmen die Aktivist*innen der FPDT mehrere Politiker und private Unternehmer einige Tage gefangen, die eine ungenehmigte Bodeninspektion in Atenco vornahmen. Als Reaktion griff die Regierung einen Protestmarsch der FPDT an und verhaftete einige ihrer Anführer*innen. Daraufhin entführte diese wiederum Staatsangestellte, blockierte die Autobahn nach Mexiko-Stadt und drohte zwei Tanklaster anzuzünden. Nach zähen Verhandlungen kam es zu einem Gefangenenaustausch und am 1. August 2002 gab die Regierung Fox schließlich bekannt, auf das Großprojekt zu verzichten.

Doch damit hatte die Regierung das Problem der rebellischen Bäuer*innen der FPDT nicht beseitigt. 2003 verhinderte die FPDT die offiziellen Wahlen in Atenco und erklärte sich zur autonomen Gemeinde. Außerdem tauchten die „Atencos“ mit ihren Macheten fortan bei vielen anderen Protesten auf und begannen ein Netz von Kontakten zu knüpfen, indem sie andere Gruppen in ganz Mexiko in ihren Kämpfen unterstützten. Für andere Oppositionsgruppen verkörperten sie ein Beispiel erfolgreichen Widerstands. Für die Regierung jedoch wurden sie zum Feindbild.

Im Mai 2006 kam für die Mächtigen der Augenblick der Rache: Gerade befanden sich die Zapatistas, vertreten durch Subcomandante Marcos, in Mexiko-Stadt und störten mit ihrer Rundreise der „Anderen Kampagne“ die offizielle Agenda des Präsidentschaftswahlkampfes. Da nutzten Präsident Vincente Fox und Enrique Peña Nieto, heute mexikanischer Präsident und damals Gouverneur des Bundesstaates Mexiko, in dem Atenco liegt, einen Konflikt zwischen der Polizei und lokalen Blumenhändler*innen in der Nähe von Atenco zur Eskalation. Den organisierten Bewohner*innen von Atenco, die den Händler*innen zur Hilfe eilten, gelang es, die Polizei zu vertreiben, erneut die nahe Bundesstraße zu blockieren und die Blockade gegen Polizeiangriffe zu verteidigen. Erst der von Enrique Peña Nieto befohlene Angriff von über 3.000 schwer bewaffneten Bundespolizisten brach den Widerstand. Diese gingen bei der Erstürmung von Atenco mit äußerster Brutalität vor: Von den Aktivist*innen wurden zwei getötet, dutzenden schwer verletzt und über 200 festgenommen, viele davon willkürlich. Die Festgenommenen waren schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Sie wurden gefoltert, mehrere weibliche Gefangene wurden vergewaltigt.

Dieser Gewaltakt galt nicht nur Atenco, sondern sollte zugleich die Grenzen der zapatistischen „Anderen Kampagne“ und ihres Programms der Vernetzung und Solidarität „von Unten“ aufzeigen. Für die widerständigen Bewegungen in Mexiko sollte ein Exempel statuiert werden: Widerstand lohne sich eben doch nicht.

Für Nacho, seine Familie und für ganz Atenco folgte nun ein langer Leidensweg. In einem Schauprozess gegen Nacho und elf andere Aktivist*innen wird er zu 112 Jahren Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt. Zugleich wird nach seiner Tochter América gefahndet, so dass sie gezwungen ist unterzutauchen, um der Verhaftung zu entgehen. Im Gefängnis ist er von seiner Familie und der Bewegung isoliert, aber, so Nacho, „was ich nie verlor, war die Hoffnung“. Er schwört, sich seinen Peinigern nicht zu beugen, sucht den Kontakt zu Mitgefangenen und tritt mit ihnen in einen Hungerstreik gegen ihre schlechte Behandlung. Seine Frau „Trini“ übernimmt währenddessen Nachos Platz in der Bewegung und kämpft sowohl für ihre Familie, die Freilassung der 12 politischen Gefangenen sowie den Fortbestand der FPDT.

Nach der brutalen Repression erfährt Atenco aber auch breite Solidarität aus Mexiko und der Welt. Und erneut gelingt der Bewegung und ihren Verbündeten ein nicht für möglich gehaltener Erfolg: Nach vier Jahren und zwei Monaten Haft werden Nacho und die elf anderen Gefangenen im Juli 2010 durch den Obersten Gerichtshof freigesprochen. Dieser war zu dem Schluss gekommen, dass die damals vorgelegten Beweise dürftig seien und das Ganze nach dem Versuch der Kriminalisierung sozialen Protests aussehe. Noch am Gefängnisausgang tauscht Nacho die Häftlingskleidung gegen ein rotes Halstuch und eine Machete ein.

Trotz dieses erneuten Erfolges und der internationalen Solidarität, bleibt einiges zu tun: Die meisten Verantwortlichen für den brutalen Polizeiangriff wurden bisher nicht zur Rechenschaft gezogen. Nur einige beteiligte Polizeibeamte erhielten geringe Strafen. Zurzeit läuft ein neues Verfahren, das die von der Polizei vergewaltigten Frauen vor dem Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof gegen den mexikanischen Staat angestrengt haben.

Auch die brutale Repression in Atenco die holt Verantwortlichen immer wieder ein: Als im Frühjahr 2012 Studierende an ihrer Uni gegen eine Wahlkampfveranstaltung von Peña Nieto protestierten, riefen sie „Mörder“ und „Atenco“. Damit traten sie eine breite Protestbewegung los, die sich unter dem Namen Yo soy #132 für mehr gesellschaftliche Demokratie und gegen das Meinungsmonopol in den kommerziellen Medien engagiert. Auch wenn Peña Nieto die Präsidentschaftswahl anschließend gewann, sein Image als aalglatten Medienliebling war durch die Erinnerung an seine Verantwortung für Atenco beschädigt und er war mehrfach gezwungen, sich öffentlich zu rechtfertigen.

Die Gewalt, Verfolgung und die Haft zentraler Aktivist*innen haben die Bewegung von Atenco jedoch stark gezeichnet. Gebrochen haben sie sie aber nicht. Heute ist die Bevölkerung in Atenco gespalten und eine von staatlicher Seite voran getriebene, geräuschlosere Privatisierung des Landes von Atenco droht, die einstige Verhinderung des Flughafenprojektes zu Nichte zu machen. Daher versuchen Nacho und die FPDT nun erneut, in die Offensive zu gehen. Heute setzen sie sich mit zahlreichen anderen Oppositionsbewegungen, darunter den Zapatistas, für eine radikale Veränderung Mexikos ein und suchen verstärkt auch den Kontakt zu gesellschaftlichen Kämpfen und Aktivist*innen in Europa.

Dies ist auch das Ziel der Rundreise von Ignacio del Valle, die ihn von Mai bis Juli in verschiedene Länder Europas und bis nach Kurdistan bringen wird. Begleitet wird er von der Latino-Ska-Punk-Band La Resistencia D’ México, die seit 20 Jahren mit ihrer Musik soziale Kämpfe in Mexiko begleitet. Ihre Reise steht im Zeichen des gegenseitigen Austauschs und des Verknüpfens von vielfältigen politischen und künstlerischen Widerstandsformen. Daher wollen sie Kollektive, Gruppen, Projekte sowie Aktionen, konkrete Kämpfe und gesellschaftliche Alternativen kennen lernen. Begleitet werden sie außerdem von einem alternativen Filmteam, das eine Doku über diese Kämpfe und Widerstände dreht.

In Deutschland werden sie zwischen dem 24. Mai und dem 1. Juni sein und an verschiedenen Demos sowie an Blockupy Frankfurt teilnehmen. Sie alle freuen sich darauf, überall in Austausch mit Aktivist*innen und ihren Kämpfen zu kommen – seid dabei!

Heiko Kiser und ¡Alerta! – Lateinamerika Gruppe Düsseldorf

Recuerdo Atenco / Atenco Erinnern

Anlässlich des 7. Jahrestag der schweren Repression gegen die Bevölkerung der widerständigen und autonomen Gemeinde San Salvador Atenco in Mexiko, haben wir der Bewegung solidarische Grüße und Kraft für ihren weiteren Kampf gewünscht. Unseren Brief findet ihr unten.

Gerne könnt ihr ihn in den nächsten Tagen ebenfalls an die Bewegung in Atenco schicken – bitte einfach die Absender im ersten Satz und am Ende des Briefes auswechseln und dann schicken an: recuerdoatenco[ät]gmail.com und atencoblog[ät]gmail.com.

Über die Ereignisse, ihren langen, oft erfolgreichen Widerstand und die aktuellen Entwicklungen wird am 24. Mai auch der berühmte Sprecher der Bewegung, Ignacio del Valle, in Düsseldorf berichten. Hier die Ankündigung und ein Kurzfilm zu Atenco. Einen Artikel über diesen Kampf und über Ignacio aus der aktuellen terz findet ihr hier.

Außerdem kämpfen gerade einige der 2006 durch Polizisten sexuell misshandelten Frauen vor dem Interamerikanischen Gerichtshof darum, dass der mexikanische Staat gegen die Täter aktiv wird. Um ihr Anliegen hier in Deutschland bekannter zu machen, wurde diesen kurzen Film deutsch untertitelt. Bitte verbreitet ihn weiter!

Hier findet ihr weitere Infos zur Kampagne Recuerdo Atenco und zur Widerstandsfront Atencos.

Verbreitet die Infos!

***

Solidaritätsbrief an die Compas aus Atenco:

Estimad@s amig@s del frente de los pueblos en defensa de la tierra (FPDT),
Dignas mujeres de Atenco llenas de esperanza,
Comités y grupos en lucha

Reciban los más cordiales y solidarios saludos por parte de los colectivos ¡Alerta! y Ya Basta Rhein/Main en estas fechas, en las que que nos vuelve a invadir el dolor y la rabia de aquellos días en los que el estado mostró su cara más violenta contra ustedes, que han defendido su derecho a no vender sus tierras y que desde hace doce años han marcado la huella de la resistencia popular gracias a su perseverancia y valentía, ustedes han dejado claro que hay cosas de valor que no tienen precio, como es la dignidad y la madre tierra.

Ustedes dignas mujeres llenas de esperanza a quienes la estrategia de tortura sexual del Estado mexicano no logró romper y que, a pesar que la corrupción sigue prevaleciendo por la presión que los mandos superiores ejercen para que no se llegue hasta los autores intelectuales, siguen fieles al compromiso inquebrantable con los derechos humanos y la búsqueda de justicia que no se limita solo a espacios jurídicos. Nosotr@s nos unimos al rechazo de una “solución amistosa” que ofreció el Estado mexicano ante la CIDH ya que la lucha contra la impunidad se debe transformar en una realidad concreta.

Nos indigna la intención del actual gobierno, de reactivar la construcción del aeropuerto en San Salvador Atenco que incluye proyectos inmobiliarios así como de megaindustria lo que muestra que el régimen mexicano continúa con su estrategia de despojo y control contra el pueblo que se está organizando cada día más contra la explotación y la miseria, que les impone la clase dominante.

No olvidamos los brutales operativos policiales de hace siete años en Texcoco y San Salvador Atenco donde se violaron impunemente los Derechos Humanos, se atacó la dignidad y la libertad y donde la justicia para las víctimas sigue pendiente. Aunque estamos hartos de dirigir nuestras cartas de protesta a un régimen sordo, que intenta destruir todo espacio para un cambio verdadero en México, nunca nos cansaremos de expresar desde Alemania toda nuestra solidaridad y apoyo a las personas, colectivos, grupos y organizaciones que resisten desde abajo y con l@s de abajo.

Sabemos que los años venideros serán años difíciles de luchas. No est@n sol@s.

- Contra la represión, la muerte y la impunidad
- contra el robo del patrimonio del pueblo mexicano y no de la élite
- contra los monopolios sobre todo mediáticos que nos intentan manipular cada segundo de nuestra vida para los cambios verdaderos que urgen en México

Un fuerte abrazo fraterno y solidario.
¡Alerta! – Düsseldorf / Alemania
Ya Basta Rhein/Main – Frankfurt / Alemania